Die neonazistischen Demonstrationsanmeldungen in Schweinfurt und Würzburg wurden in letzter Instanz vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof(BayVGH) bestätigt. Für den Aufmarsch in Schweinfurt gibt es mittlerweile auch eine Route. Unklar ist, ob die Neonazis eventuell eine Doppeldemo zunächst in Schweinfurt und dann in Würzburg durchführen wollen. Dies wird allerdings auf Grund zeitlicher Auflagen eng werden.
Wie erwartet haben die von den Stadtverwaltungen Schweinfurt und Würzburg ausgespochenen Verbote juristisch nicht gehalten. Der Bay.VGH verwies auf die fortgesetzte Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes in Sachen Versammlungsfreiheit.
Nun kommt es also auf die zivilgesellschfatlichen Kräfte an, ein deutliches Zeichen zu setzen gegen die Neonazi-Aufmärsche. Informationen, was wann wo mit wem geplant ist gibt es auf folgenden Internetseiten:
www.schweinfurt-ist-bunt.de
http://01mai2010.blogsport.de/
Stadt Schweinfurt
Schweinfurt:
Treffpunkt der Neonazis ist ab 12 Uhr der Hauptbahnhof Schweinfurt.
Start ist nun um 13.00 Uhr. Die Route verläuft über die Hauptbahnhofstraße – Luitpoldstraße – Landwehrstraße – Am Schuttberg -Ignaz-Schön-Straße – Richard-Wagner-Straße – die Niederwerrner Straße – Moritz-Fischer-Straße – Am Schuttberg zurück zum Hauptbahnhof.
Würzburg:
Per Gericht wurde den Neonazis ein Zeitrahmen von 13 bis 17 Uhr gesetzt. Dieser lässt es unwahrscheinlich erscheinen, dass in Würzburg tatsächlich am 1. Mai Neonazis marschieren werden. Ganz ausgeschlossen werden kann es dennoch nicht.
Infos z.B.:
